Wir suchen Mehrheiten für neuen Politikstil

Grüner Standpunkt nach der Kommunalwahl: Als größte Fraktion kommt uns Grünen sowohl Gestaltungsauftrag als auch Führungsrolle zu. Über Corona dürfen Herausforderungen der Zukunft nicht vergessen werden.

Trotz der Corona-Krise wird Anfang Mai eine neue Sitzungsperiode des frisch gewählten Stadtrats beginnen. Die Wahl hat für Bamberg wesentlich neue Weichen gestellt.

Mit einer massiv gestärkten Fraktion (gewachsen von acht auf zwölf Mandate) sehen wir von GRÜNES BAMBERG einen Gestaltungsauftrag, den uns die Wähler*innen mit auf den Weg gegeben haben. Wir sind bereit, politische Verantwortung für unser aller Zukunft zu übernehmen, sowohl inhaltlich als auch personell. Dabei kommt uns als größter Fraktion innerhalb des Stadtrats die Führungsrolle zu.

Das Wähler*innenvotum hat fest gefügte Blöcke im Bamberger Stadtrat aufgelöst und macht deutlich, dass der Politikstil der letzten Jahrzehnte ausgedient hat. Eine aktive Stadtgesellschaft, wie wir sie wollen, braucht mehr Transparenz im Rathaus sowie vielfältige Beteiligungsformen. Wir wollen Austausch und Debatte mit den Bürger*innen, wir wollen eine glaubwürdige Politik vertreten und das verloren gegangene Vertrauen vieler Menschen in die Politik zurückgewinnen.

Trotz der akuten Krise und der alltäglichen Fesselung durch den Corona-Virus dürfen die bekannten weitreichenden Zukunftskrisen nicht vergessen werden. In einem Eckpunktepapier haben wir erarbeitet, welche Projekte wir in den kommenden sechs Jahren umsetzen wollen, um diese Herausforderungen anzugehen und den ökologisch-sozialen Umbau auf lokaler Ebene zu schaffen.

Diese Inhalte stehen an erster Stelle unserer Agenda. Für sie suchen wir jetzt Mehrheiten und Mitstreiter*innen im Bamberger Stadtrat. Diese können durch längerfristige Bündnisse oder Kooperationen gefunden und gesichert werden, sie sind aber auch durch wechselnde Mehrheiten möglich. Durch zahlreiche Gespräche mit allen demokratischen Parteien und Gruppierungen haben wir den Prozess dazu in Gang gebracht. Hier wollen wir einen offenen Austausch und ein Abgleichen der jeweiligen Inhalte und Ziele aller Beteiligten. Um grüne Inhalte umzusetzen streben wir auch an, innerhalb der Verwaltung eine verantwortliche Position zu besetzen wie das Zweite Bürgermeisteramt mit einer Referatsleitung.

Der Ausgang dieses Prozesses wird nun von den Prioritäten und der Haltung aller Kräfte im Bamberger Stadtrat abhängen. Wir sind zuversichtlich, dass wir alle uns der gemeinsamen Verantwortung bewusst sind, dass wir eine sachliche demokratische Kultur im Stadtrat pflegen können und uns gegenseitig respektvoll begegnen.