Grüne warten auf E-Scooter-Abstellzonen

Trotz Zusage seit fast einem Jahr nicht eingerichtet – Wird Regierung Oberfranken eingeschaltet?

Nach wie vor stehen überall im Stadtgebiet zahlreiche E-Scooter der Firma Zeus herum – und nicht selten quer über dem Gehsteig, hinderlich für andere Verkehrsteilnehmende, gar gefährlich für Menschen mit Seh- oder anderen Behinderungen.

Dem Fraktionsvorsitzenden von Grünes Bamberg im Stadtrat, Christian Hader, lässt das so langsam den Geduldsfaden reißen. Er hat nämlich bereits im Juni 2023 auf genau diesen Missstand aufmerksam gemacht und beantragt, dass im Stadtgebiet Abstellzonen für E-Scooter ausgewiesen werden. In anderen Städten wird das so gehandhabt. Dort können die Nutzer:innen der Leihgeräte nur dann ihre Nutzungszeit beenden, wenn sie den E-Scooter korrekt in solch einer Zone abstellen. Tun sie das nicht, läuft die kostenpflichtige Nutzung automatisch weiter und sie müssen zahlen. „Ein unschlagbares Mittel, um durchgehend Ordnung zu schaffen“, weiß Hader aus den Erfahrungen anderer Städte.

Tatsächlich sahen das sehr schnell auch Stadtverwaltung und Stadtwerke so und sagten zu, ein Parkkonzept für E-Scooter zu erarbeiten und dies im Frühjahr 2024 zum Beschluss vorzulegen. Dass dies nicht geschehen ist, lässt sich auf den ersten Blick am Straßenbild ablesen.

Auf Nachfrage der Grünen wurden Verzögerungen im Rathaus geltend gemacht und der Oktober 2024 für eine Beschlussfassung in Aussicht gestellt. Bekanntlich ist auch der letzte Herbst unverrichteter Dinge vorübergegangen.

Inzwischen – nach bald einem Jahr – sind die Bamberger Grünen ebenso ratlos über die Untätigkeit oder zumindest ergebnislose Tätigkeit im Rathaus wie am Ende ihrer Geduld angekommen. Christian Hader kündigt nun an, sich mit einer Beschwerde an die Kommunalaufsicht durch die Regierung von Oberfranken in Bayreuth zu wenden, wenn die Stadt nicht endlich handelt und ein Parkkonzept vorlegt.

Währenddessen nimmt die Zahl der Zeus-E-Scooter offensichtlich stetig zu. Waren zu Beginn der Lizenzierung im Frühjahr 2021 mit der Firma Zeus noch 50 Geräte vereinbart, fahren und stehen inzwischen mehrfach so viele E-Scooter in der Stadt. „Im Rathaus scheint man hier jeglichen Kontrollverlust einfach hinzunehmen“, stellt Christian Hader fest, „und darüber sind viele Bürgerinnen und Bürger zu Recht sehr verärgert.“