Grüne entsetzt über das Ende von „Demokratie leben!“ in Bamberg

Der Stadtvorstand von Grünes Bamberg, der Kreisvorstand von Bamberg-Land und die Kreistagsfraktion sind erschüttert über die Nachricht, dass die Fördergelder für „Demokratie leben!“ ab 2025 nicht mehr nach Bamberg gehen. Eine Lösung muss jetzt dringend gefunden werden. 

Unter dem Dach von „Demokratie leben!“ wurde in den vergangenen Jahren mit Geldern des Bundes Vieles in der Stadt Bamberg angestoßen: Demokratiebildung in Schulen, Finanzierung von politischen Vorträgen, Workshops und die Unterstützung von Veranstaltungen der Zivilgesellschaft. Nun legt ein Brief des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend offen, dass Bamberg in der nächsten Förderrunde ab 2025 keine Gelder mehr aus dem Bundesprogramm erhält. 

Luis Reithmeier, Vorstandssprecher von Grünes Bamberg, sagt dazu: „Die Neuigkeit kommt einer Katastrophe für unsere Zivilgesellschaft gleich. Viele Veranstaltungen und Projekte konnten nur durch die Fördergelder und mit der guten Unterstützung der Angestellten umgesetzt werden. Jetzt sieht es so aus, dass die Gelder vom Bund zwar in Summe gleich hoch bleiben, aber neu auf andere Regionen verteilt werden. Wenn die Gelder aber hier vor Ort wegfallen, dann stehen die vielen Verbesserungen für Ehrenamtliche seit Einführung von ‚Demokratie leben!‘ auf der Kippe. Das bisherige Engagement und die neu aufgebauten Strukturen ließen sich nicht weiter so aufrechterhalten.“

Michaela Reimann, Vorstandssprecherin von Grünes Bamberg, ordnet ein: „Die Gelder des Bundesministeriums werden in der neuen Förderperiode für die Städte Nürnberg, Augsburg, Würzburg, Bayreuth und Bamberg sowie die Landkreise Bamberg, Bayreuth und Haßberge einfach gestrichen. Dabei haben alle zur Demokratieförderung wirksame Arbeit geleistet. Finanzierungen für Bamberg aus einem ohnehin angespannten städtischen Haushalt werden das sicher nicht auffangen können.“ 

Und Fraktionssprecherin Ulrike Sänger ergänzt: „Gerade jetzt, wo extremistische Parteien immer stärker werden, braucht es Gelder für politische Bildung, für Integrationsprojekte und Projekte zur Stärkung des demokratischen Miteinanders.“ 

„Gerade jetzt muss die Gesellschaft in ihrem Kampf gegen Extremismus gestärkt werden. Kürzungen sind kontraproduktiv“, ergänzt die Bundestagsabgeordnete Lisa Badum. 

Ein ersatzloses Ende der Förderung ist für die Grünen auf jeden Fall nicht diskutierbar.