Solidarität mit den Landkreis-Grünen

Stellungnahme des Grünen Stadtvorstands

Grünes Bamberg verurteilt aufs Schärfste, dass die Jahreshauptversammlung von Grüne Bamberg-Land am 21. Februar 2024 in Hirschaid durch eine massive Drohkulisse gestört wurde und schließlich vorzeitig abgebrochen werden musste.

Der Grüne Stadtverband steht solidarisch an der Seite unserer Parteifreund:innen im Landkreis.

Der immer weiter zunehmende aggressive Umgangston, der keine Diskussion mehr zulässt, sondern nur noch Hass ausdrückt, ist durch nichts zu rechtfertigen. Drohungen, versuchte vollständige Blockaden und Beleidigungen sind kein Akt der Meinungsäußerung, sondern eine Grenzüberschreitung.

Der zivilisierte Dialog und Versammlungen demokratischer Parteien sind eine wesentliche Grundvoraussetzung der Demokratie. Wir erwarten von den Sicherheitsbehörden, dass die im Grundgesetz verankerte demokratische Willensbildung durch Parteien geschützt wird.