Haushalt mit Potential zur Krisenbewältigung

Bei Haushaltsberatungen konnten Grüne Schwerpunkte beim Klimawandel und der Bewältigung von sozialen Corona-Folgen setzen

Der Winter 2022 ist wieder fest im Griff der Pandemie und sieht schon der neuen Omikron-Variante entgegen, doch „mit dem Haushalt 2022 können wir uns doch einigermaßen von Corona frei strampeln und wieder mehr gestalten“, sagt Wolfgang Grader, finanzpolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion Grünes Bamberg nach den Haushaltsberatungen des Finanzsenats. Dennoch bleibt die Pandemie einer der beiden großen Krisen – neben dem Klimawandel –, welche aus Sicht der Grünen den Haushalt 2022 bestimmen (müssen). Dieser wird in der Vollsitzung am morgigen Mittwoch (15.12.21) endgültig beschlossen.

Viele Mittelkürzungen, die Corona mit sich brachte, sind bei den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr wieder aufgehoben worden: bei den Globalbeträgen für Jugend, Sport, Soziales und Kultur sowie beim Budget für den Sachaufwand der Schulen. Mittel  für die Stadtbücherei und das Zentrum Welterbe konnten sogar etwas aufgestockt werden.

Ein Erfolgsmodell, das von den Grünen gewissermaßen „erfunden“ wurde, gibt es auch 2022 wieder: die Unterstützungsfonds. Insgesamt 300.000 Euro stehen für Projekte zur Verfügung, die aus der Zivilgesellschaft beantragt oder initiiert werden. Diesmal in insgesamt vier Fonds: Bekannt sind die drei Fonds für Mobilität/Klima, gesellschaftlichen Zusammenhalt und Schule/Kita, hinzu kommt der neue Fonds Wirtschaft. „Was die Bürger:innen in diesem Jahr an Ideen, Impulsen und Initiativen eingebracht haben, war beeindruckend – ein echter Gewinn für unsere Stadtgesellschaft“, sagt Andreas Eichenseher, Mitglied im Finanzsenat. Deshalb freut er sich, dass diese Form des „Mitmach-Haushalts“ fortgeführt wird.

Einen großen Raum im Haushalt nimmt das Klima ein. Dank Fördermittel des Bundes in der beachtlichen Höhe von 3,3 Mio Euro wird das Beteiligungsprojekt „Mitmachklima“ im Klima-Referat des grünen Bürgermeisters Jonas Glüsenkamp auf die Beine gestellt. Dazu kommen aber auch Klima-Ausgaben, die vom städtischen Haushalt selbst zu stemmen sind: mit 80.000 Euro können neue Stadtbäume gepflanzt werden, der ÖPNV wird mit 100.000 Euro gestärkt, ein Klimabudget für Beschattungsmaßnahmen auf Spielplätzen steht bereit, eine Naturschutzfachkartierung wird erstellt mit dem Ziel mehr Artenschutz. Und beim Fahrradwegenetz ist es den Grünen gelungen, noch in den Haushaltsberatungen nachzubessern und den Posten von 200.000 in diesem Jahr auf 360.000 Euro im nächsten Jahr aufzustocken.

Die sozialen Verwerfungen der Pandemie haben die Grünen bewogen, im Bereich Jugend, Bildung und Soziales merklich aufzustocken. „Mehr als eineinhalb Jahre haben unsere Kinder eine wesentliche Last der Corona-Einschränkungen tragen müssen, und das hatte Folgen“, stellt Finanzsenatsmitgied Vera Mamerow fest. „Die Stadt muss versuchen, hier einiges aufzufangen, so gut es geht.“ Der Globalbetrag für Jugend wird deshalb auf Betreiben von Jonas Glüsenkamp als zuständigem Sozialreferenten um 100.000 Euro aufgestockt. Es gibt ein neues Projekt „Eltern verstehen Schule“, initiiert vom Familienbeirat. Das Netzwerk von Stadtteilbüros wird weitergeknüpft, bei den Haushaltsberatungen sogar noch mit 25.000 Euro mehr als ursprünglich geplant. Streetwork und Offene Jugendarbeit erhalten 40.000 Euro mehr als veranschlagt, wovon auch das Jugendzentrum Süd-West profitiert. Bei den Schulen stehen Generalsanierungen in Trimbergschule, Luitpoldschule, Wunderburgschule und Graf-Stauffenberg-Schulen an. Und der Posten für Toilettensanierung an Schulen hat man bei den Haushaltsberatungen auf 1 Mio Euro glatt verdoppelt.

Als „Kultur-Leuchtturm“ des Haushalts 2022 kann nach Wolfgang Graders Worten die 1 Mio Euro für den Umbau der Reithalle als Kulturzentrum im Lagarde-Quartier bezeichnet werden. Das bedeute allerdings keineswegs das Aus für das Kesselhaus, so Grader, hier hat man Mittel für eine Potentialanalyse bereitgestellt. So soll eine mögliche Entwicklung als Haus für zeitgenössische Kunst geklärt werden.

sys